Mehr Bildung wagen! Was bringt uns die Ampel?

Die neue Bundesregierung ist frisch vereidigt und die Ministerinnen und Minister haben ihre Amtssitze bezogen. Die für die Berufsbildungs- und Qualifizierungspolitik wichtigen Ressorts sind auf alle Ampelfarben verteilt. Darunter findet sich mit Hubertus Heil (SPD), der erneut das Bundesministerium für Arbeit und Soziales führt, ein vertrautes Gesicht. Aber auch zwei neue Akteure tragen nun Verantwortung: Das Wirtschaftsministerium wird von Robert Habeck (Grüne) und das Bildungsministerium von Bettina Stark-Watzinger (FDP) geleitet.

Wie sich die Zusammenarbeit der Ministerien untereinander, aber auch mit den Sozialpartnern entwickelt, wird sich etwa auf dem Gebiet der Neuordnung, also der Gestaltung von Aus- und Fortbildungsberufen zeigen. Der 177 Seiten starke Koalitionsvertrag verspricht hier durchaus eine Reihe von ambitionierten und begrüßungswerten Vorhaben. Zumindest auf dem Papier kann man den Willen erkennen, Defizite im System der beruflichen Bildung endlich anzupacken. In vielen Punkten können wir uns auch mit unseren Forderungen z.B. zur Ausbildungsgarantie oder mehr individuellen Weiterbildungsrechten wiederfinden. Ganz offensichtlich hat es sich gelohnt, dass zahlreiche Metallerinnen und Metaller mit ihrem Aktionstag am 29. Oktober mitten in den laufenden Koalitionsverhandlungen der Ampel-Parteien für ihre Forderungen auf die Straße gegangen sind. Ein deutliches Signal für Fairwandel!

Betrachten wir den für unsere Branchen wichtigen Bereich der Arbeitsmarkt- und Qualifizierungspolitik, so zeigt sich, dass dies auch für die neue Regierung ein wesentliches Themenfeld werden soll. Mit Blick auf den sozial-ökologischen Umbau der Arbeitswelt finden sich im Koalitionsvertrag etwa das Vorhaben eines Qualifizierungsgeldes sowie die Ausweitung und Weiterentwicklung des Transfer-Kurzarbeitergeldes. Und endlich soll der für arbeitslose Kolleginnen und Kollegen sogenannte Vermittlungsvorrang fallen. So bekommen sie die Chance auf eine geförderte und adäquate Qualifizierung und werden nicht nahtlos in die nächste prekäre Anstellung gedrängt.

Ein weiteres Aufbruchssignal setzt die Ampel bei den Möglichkeiten der beruflichen Neuorientierung auf allen Ebenen der Aus- und Fortbildung einschließlich des Studiums. Zu erwähnen sind zudem Überlegungen, die damit verbundenen Förderlinien wie das BAföG und das Aufstiegs-BAföG auszubauen und anzugleichen. Folgen den Ankündigungen nun die notwendigen Taten für die längst überfällige BAföG-Reform, würde das Bundesbildungsministerium hier aus einer jahrzehntelangen Schockstarre gerissen.

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