Die Corona-Pandemie trifft Wirtschaft und Gesellschaft aufs Härteste. Für viele Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer bedeutet diese existentielle Krise einen großen sozialen Einschnitt, manche stürzt die Krise sogar in den wirtschaftlichen Ruin. Der DGB und seine Mitgliedsgewerkschaften in Düsseldorf fordern die Einrichtung eines Härtefallfonds für Beschäftigte.

Denkbar wäre ein einmaliger Zuschuss pro Antrag in Höhe von maximal 1.500,- Euro bei einem Härtefalltopf von 6 Millionen Euro als pauschale Einmalzahlung oder Erstattung von Sonderkosten. Davon profitieren könnten dann zwischen 2.000 und 4.000 Beschäftigte. Wünschenswert wäre die Einführung eines schnellen Genehmigungsverfahrens durch die Landeshauptstadt Düsseldorf. Das Geld soll in Form einer Billigkeitsleistung ausgezahlt werden. Eine Glaubhaftmachung per Anschreiben durch die Betroffenen soll ausreichen, um kurzfristig handeln zu können. Ein solches Verfahren wird z. B. auch von der Nordrhein- Westfälischen Landesregierung zur Gewährung von Liquiditätssicherung für kleine Unternehmen genutzt.

Anspruchsberechtigt sollen solche Arbeitnehmer/innen sein, die seit dem 1. März 2020 bzw. in Kürze aufgrund der Corona-Krise Kurzarbeitergeld beziehen oder ihren Arbeitsplatz verloren haben.

Für Beschäftigte, die grundsätzlich schon niedrige Entgelte beziehen, wie beispielsweise in Hotel- und Gastronomiebetrieben, in der Gebäudereinigung  und im Einzelhandel (Verkäufer*innen) , kann sich das Kurzarbeitergeld schnell existenziell bedrohlich auswirken. 60 % bzw. 67 % von wenig ist für viele schlicht und ergreifend nicht ausreichend.

Viele von Kurzarbeit existenziell betroffene Kolleginnen und Kollegen brauchen jetzt direkte und unbürokratische finanzielle Unterstützung. Die Politik fördert die Wirtschaft immer wieder in Krisen, um diese zu überstehen. In dieser Krise ist aber auch eine direkte Unterstützung der Menschen vor Ort eine existenzielle Aufgabe.

Finanzielle Unterstützung muss direkt an die Menschen in der Landeshauptstadt Düsseldorf gehen. Dadurch können soziale Härten abgemildert, die Kaufkraft erhalten und der lokale Einzelhandel sowie das  lokale Gewerbe unterstützt werden.

Wir halten die Forderung an die Kommune für notwendig, weil bisher sowohl etliche Arbeitgeber, deren Verbände als auch die Bundesregierung nicht bereit sind, dass Kurzarbeitergeld aufzustocken. Dies wäre umso gerechter, da bei Kurzarbeit den Arbeitgebern sogar die Beiträge zur Sozialversicherung erstattet werden, und zwar nicht nur die Arbeitgeberanteile, sondern auch die Arbeitnehmeranteile.

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