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IG Metall Gewerkschaftstag beschließt: Kohleausstieg sozial und gerecht gestalten

Auf Initiative der IG Metall Düsseldorf-Neuss und anderen Geschäftsstellen, die im oder am rheinischen Revier liegen,  hat der 24. Ordentliche Gewerkschaftstag einen Antrag zur Gestaltung des Braunkohleausstiegs beschlossen.

In der Region sind rund 27 000 Arbeitsplätze durch den Braunkohleausstieg bedroht. Etwa 6000 davon entfallen auf industrielle Zuliefer- oder Dienstleistungsunternehmen, die im Wesentlichen dem Organisationsbereich der IG Metall angehören. Klar ist- auch hier darf niemand ins Bergfreie fallen.

Der geforderte Kohleausstieg und ein verschärfter europäischer Emissionshandel würden das sofortige Aus für die Aluminium- und Stahlwerke hier in der Region bedeuten. „Neben den Zulieferern und Dienstleistern setzen wir uns auch für die Beschäftigten der energieintensiven Industrie in der Region ein. Auch hier gibt es massive Risiken für tausende Arbeitsplätze, angesichts der bereits kurzfristig absehbaren Einschränkungen der Verfügbarkeit von Strom zu verlässlichen Bedingungen und wettbewerbsfähigen Kosten“ sagt Volker Consoir, Geschäftsführer IG Metall Düsseldorf-Neuss.

Aus diesem Grund habe der Gewerkschaftstag beschlossen, dass sich die IG Metall dafür einsetzen wird, dass Beschäftigte in solchen Unternehmen, im Falle des Verlustes ihres Arbeitsplatzes resultierend aus dem Kohleausstieg eine Leistung vergleichbar zum „Anpassungsgeld Bergbau“ für die originär beim bergbautreibenden Unternehmen beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter erhalten. Zudem müssten Zulieferer aus Mittelstand und Handwerk bei der Entwicklung von Zukunftsperspektiven unterstützt und Qualifizierungsmaßnahmen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer für die neuen Herausforderungen geschaffen werden.

Die IG Metall setze sich außerdem dafür ein, dass in der Region ein Fokus auf Schaffung neuer regionaler Wertschöpfungsketten, Entwicklung neuer industrieller Kerne sowie die Sicherung regionaler Energieversorgung gelegt werde und gute Arbeit im Revier bleibt.

Consoir betont, dass eine zuverlässige Energieversorgung der energieintensiven Industrie zu wettbewerbsfähigen Preisen bei gleichzeitiger Klima- und Umweltverträglichkeit gewährleistet sein muss. Ziel müsse es sein, dem Deinvest in den Unternehmen entgegen zu wirken, die energieintensive Industrie zu modernisieren und auch langfristig im Rheinischen Revier zu halten und auszubauen. Neben stabilen energiepolitischen Rahmenbedingungen als Grundlage unserer energieintensiven Industrie am Standort NRW benötigen wir weitere Entwicklung derselben durch Investition in wichtige Zukunftsfelder beim Klimaschutz (Elektromobilität und Leichtbau) sowie bei der Rohstoffeffizienz (z. B. Recycling).

Die IG Metall wird sich auf Grundlage dieses Antrags nun intensiv in die politische Debatte einbringen, um sichere Perspektiven für die Beschäftigten im industriellen Energieland NRW zu geben.

Den Initiativantrag findet ihr hier

Betriebsrat von Hydro bei NRW-Arbeitsminister

Der Betriebsrat der Hydro Aluminium Rolled Products GmbH aus Grevenbroich und der Geschäftsführer der IG Metall Düsseldorf-Neuss, Volker Consoir, haben sich mit NRW-Arbeitsminister Karl-Josef Laumann getroffen.

Anlass dafür sind die umfassenden Restrukturierungs-Ankündigungen der Hydro-Konzernleitung und der damit verbundene Abbau von bis zu 730 Stellen im Konzern, davon alleine über 560 Arbeitsplätze am Standort in Grevenbroich. Die Belegschaft spielt offensichtlich nur eine untergeordnete Rolle und trotzdem soll sie für die Entscheidungen des Arbeitgebers in der Vergangenheit und die angespannte Marktsituation im Folienbereich durch billige Aluminium-Importe bestraft werden.

In dem Dialog betonte Heinz Höhner, Betriebsratsvorsitzender am Standort in Grevenbroich, dass es dem Unternehmen derzeit nur um Rentabilität geht und im Gegensatz der Betriebsrat für eine tragfähige Zukunftsstrategie steht.

Volker Consoir ergänzte, dass das Aluminium-Geschäft zudem durch die mittelfristig zu erwartenden steigenden Kosten für Strompreise und die derzeit ungebremste Einfuhr von billigem chinesischen Aluminium in die EU – welches ohnehin fast mit dreifach mehr CO2-Emmissionen pro Tonne als in Deutschland produziert wird – weiter schwierig bleibt. Den Arbeitsplätzen und dem Klima ist damit keineswegs geholfen.

 Forderungen an die Politik

Einig waren sich alle Gesprächsteilnehmer darin, dass die Energiewende nicht nur energiepolitisch, sondern auch industriepolitisch erfolgreich gestaltet werden muss. Vorderstes Ziel muss es sein eine vernünftige Balance von gerechter Strukturentwicklung, Guter Arbeit und Fortschritten beim Klimaschutz zu finden. Es muss erst Klarheit über die Strukturentwicklung in den Regionen und die Perspektiven fairer Arbeit geben, bevor Kapazitäten abgebaut werden. Dazu benötigt die energieintensive Industrie in NRW stabile, verlässliche und langfristig angelegte politische Rahmenbedingungen und eine Verringerung von Investitionshürden.

Minister Laumann bekräftigte seine Bereitschaft, die Beschäftigten der Aluminiumindustrie in Grevenbroich und der Region bei ihrem Einsatz für ihre Arbeitsplätze zu unterstützen.

Geschichte erleben – Stolpersteinrundgang in Düsseldorf

An vielen Stellen in Düsseldorf glänzen sie auf dem Boden, mahnen und regen auch mal zum Stehenbleiben an. Die goldenen Stolpersteine sollen an Opfer des Nationalsozialismus erinnern und liegen dort, wo diese ihren letzten selbst gewählten Wohnort hatten.

Gemeinsam mit der Historikerin Isabel Mücke von der Mahn- und Gedenkstätte in Düsseldorf haben wir uns vergangenen Samstag auf die Spuren dieser Menschen und deren Geschichten gemacht. Dort, wo sie passiert sind – mitten in Düsseldorf.

Gestartet wurde mit einer Besichtigung der Dauerausstellung der Mahn- und Gedenkstätte zum Thema „Düsseldorfer Kinder und Jugendliche im Nationalsozialismus“. Isabel Mücke erklärte anhand der ausgestellten Biografien, wie Kinder und Jugendliche sich während der Zeit des Nationalsozialismus verhalten, wie sie gehandelt und welche Erfahrungen sie in der Diktatur gemacht haben. Zudem gab sie einen tiefen Einblick in die bewegte Geschichte des Stadthauses an der Mühlenstraße 29 – von der Errichtung durch den Jesuitenorden über die Nutzung durch die Gestapo und den Einzug der 20. SS-Standarte sowie dem Wehrbezirkskommando in den 1930er Jahren, bis hin zur Errichtung der Mahn- und Gedenkstätte 1987.

Weiter ging es dann mit einem Rundgang in der Düsseldorfer Altstadt mit Halten am Warenhaus der jüdischen Kaufmänner Hartoch über die Schneider-Wibbel-Gasse zum Alten Hafen, wo Mücke mit der Geschichte des kleinen Sinti-Mädchens „Ehra“, die während des Dritten Reiches im Düsseldorfer Lager für Sinti und Roma am Höherweg in Lierenfeld interniert gewesen und später in ein Konzentrationslager deportiert wurde, alle Teilnehmenden zum Innehalten und Nachdenken brachte. Über Stolpersteine in Erinnerung an die Eheleute Meyerstein am Rathausufer ging es zum Abschluss an den Carlsplatz, der mit seinem riesigen unterirdischen Luftschutzbunker schon damals Anlaufstelle für viele Düsseldorfer gewesen ist.

Das einheitliche Fazit der Teilnehmenden am Ende: Eine herausragende Führung, die einmal mehr ins Bewusstsein gerufen hat wie wichtig es ist sich mit der Geschichte auseinanderzusetzen, damit öffentliche Diskurse sich nicht nach rechts verschieben und menschen- und demokratiefeindliche Positionen nie wieder salonfähig werden.

 

Klimaschutz: sozial und gerecht gestalten

Die Bundesregierung hat ihr „Klimaschutzprogramm 2030“ vorgestellt. Das wesentliche Ziel des Programms: Die CO2-Emissionen in den Sektoren Verkehr und Gebäude senken. Dazu schlägt die Regierung eine Reihe von Maßnahmen vor: Unter anderem soll der Ausbau der erneuerbaren Energien und der Ladeinfrastruktur für die Elektromobilität beschleunigt werden – und
der Ausstoß von CO2 soll einen Preis erhalten. Wer Heiz- und Kraftstoffe verkauft, soll für deren  CO2-Emissionen künftig Emissionszertifikate kaufen müssen.

Ab 2021 werden diese Zertifikate zu einem Preis von zehn Euro pro Tonne CO2 verkauft, bis 2025 wird der Preis auf 35 Euro pro Tonne steigen. Der Benzin- und Dieselpreis würde sich dadurch um anfangs etwa drei Cent und später etwa zehn Cent pro Liter erhöhen. Produzenten und Konsumenten sollen so einen Anreiz erhalten, auf CO2-arme Technik umzusteigen.

Eine erste Bewertung zeigt: Die Bundesregierung stellt mit dem Klimaschutzprogramm 2030 einige Weichen richtig. Dennoch bleiben viele Fragen offen. Ziele werden richtig beschrieben, ob allerdings die benannten Maßnahmen in den nächsten Jahren ausreichen, ist fraglich.

Das Paket enthält einige positive Punkte – von der Vergünstigung der Bahntickets über die Umstellung der KfZ-Steuer auf CO2 und die Förderung der E-Mobilität bis hin zur Senkung der EEG Umlage und der Erhöhung des Wohngeldes.
Für den angekündigten großen Wurf mit wirklich durchschlagender Wirkung bleibt es aber auf der Investitionsseite zu mutlos. Zudem lässt der Entwurf vermuten, dass die Priorität der Bundesregierung weiterhin dem ausgeglichenen Haushalt gilt und nicht einer entschlossenen Klimapolitik, deren Investitionsbedarfe weit über den zu erwartenden Mehreinnahmen liegen.

Das Eckpunktepapier zum Klimaschutzprogramm 2030 der Bundesregierung findet ihr hier

Die Stellungnahme der IG Metall zum Klimaschutzprogramm 2030 findet ihr hier

Ein Interview mit dem Vorsitzenden der IG Metall Jörg Hofmann zum Thema wie man den Klimaschutz sozial und gerecht gestaltet findet ihr hier

Über 1.000 Warnstreikende im Schlosserhandwerk NRW

Heute sind  knapp 1.230 Beschäftigte aus 25 Betrieben im Schlosserhandwerk NRW dem Warnstreikaufruf der IG Metall gefolgt.  Die gute Beteiligung an den Warnstreiks zeigt, dass die Schlosser sauer auf das magere Angebot der Arbeitgeber sind und mehr Wertschätzung für ihre Arbeit erwarten. Die Arbeitgeber hatten in der zweiten Verhandlung am 11. September 2,3 Prozent und 2,0 Prozent Entgeltsteigerung für 24 Monate angeboten.

Die IG Metall fordert für die 58.000 Beschäftigten im Schlosserhandwerk NRW dagegen eine Anhebung der Vergütungen um 6 Prozent sowie die Erhöhung der Ausbildungsvergütungen um 80,00 Euro in jedem Ausbildungsjahr bei einer Laufzeit von 12 Monaten. Patrick Loos, Verhandlungsführer der IG Metall, betont: „Die Beschäftigten sind engagiert und hoch motiviert. Sie stehen voll und ganz hinter unseren Forderungen. Die Arbeitgeber sollten erkennen, dass sie in der nächsten Verhandlung am Freitag gegenüber ihrem letzten Angebot deutlich nachlegen müssen.“

Die nächste Verhandlung findet am 4. Oktober 2019 statt.

Hydro: Unterstützung aus der Politik

Die geplante Schließung des Folienbetriebs bei der Hydro Aluminium Rolled Products GmbH in Grevenbroich und dem damit verbundenen massiven Stellenabbau, hat jetzt auch die Kreispolitik auf den Plan gerufen.

Der Kreisausschuss der Stadt Grevenbroich hat in seiner letzten Sitzung einstimmig eine Solidaritätserklärung beschlossen und sowohl der Werkleitung als auch dem Betriebsrat zukommen lassen. Den Kreispolitikern sei es wichtig, dass es eine Perspektive zur Sicherung der Arbeitsplätze und Konzepte für die Zukunft gibt. Gerade Aluminium ist ein Schlüsselwerkstoff für nachhaltige Produkte und Verfahren im Rahmen der Energiewende. Hydro kann aus ihrer Sicht dabei dabei eine wichtige Rolle spielen.

Mehr zum Kreisausschuss-Beschluss und zur Solidaritätserklärung findet ihr hier

 

 

IG Metall leitet erstmalige Betriebsratswahlen bei Autozulieferer HUF Electronics in Düsseldorf Rath ein

So nicht! – Betriebsrat und IG Metall fordern Zukunftskonzept für Hydro

Auf die überraschende Ankündigung des Hydro-Managements letzte Woche, sich komplett aus dem Foliengeschäft zurückziehen zu wollen, folgte jetzt eine Mitarbeiterversammlung, die in Aufregung und Chaos endete.

Tausend Beschäftigte waren anwesend und erlebten, wie ein ahnungsloses Management die Schließung des Folien-Hauptbetriebs verkündet. Einfach so. Ohne Alternativkonzepte geprüft zu haben und ohne Rücksicht auf die Betroffenen und ihre Familien.

Die Fragen der tausend Beschäftigten bleiben größtenteils einfach unbeantwortet und die meisten verlassen fassungslos und wütend die Versammlung. Das Unternehmen hat versäumt, in die Zukunft zu investieren, und die Beschäftigten sollen diese Fehler jetzt ausbaden, lautet das einhellige enttäuschte Fazit.

„Wir lassen uns nicht wegschmeißen wie eine ausgepresste Zitrone“, sagt der Betriebsratsvorsitzende Heinz Höhner. Und Andrea Büttner, stellvertretende Betriebsratsvorsitzende, ergänzt „Jetzt sind wir alle gefordert. Die betroffenen Kolleginnen und Kollegen haben unsere Solidarität verdient.“

Statt sich mit der Situation abzufinden, lassen Betriebsrat und IG Metall jetzt die Aussagen
des Managements von einer eigenen Unternehmensberatung auf Plausibilität prüfen. Sie fordern ein Zukunftskonzept für den Standort mit Investitionen und Entwicklung neuer Produkte.

Das Medienecho über die Schließung und das verantwortungslose Vorgehen des Hydro-Managements ist groß. Zu den vielen Solidaritätsbekundungen von Betriebsräten aus der Region und ganz Deutschland hat die geplante Schließung des Folien-Hauptbetriebes am Standort Grevenbroich auch die Lokalpolitik auf den Plan gebracht.

Neben den beiden Bürgermeistern der Städte Grevenbroich und Bedburg, Klaus Krützen und Sascha Solbach, hat sich auch der SPD-Fraktionsvorsitzende der Stadt Grevenbroich, Rainer Thiel, die aktuelle Situation ausführlich von den Arbeitnehmervertretern erläutern lassen. Alle drei haben ihre Unterstützung zugesagt.

Der Betriebsrat ist kämpferisch und will weiter gemeinsam mit der IG Metall für jeden Arbeitsplatz kämpfen. Durch regelmäßige Infoveranstaltungen und Flugblattverteilungen wollen sie auch die Beschäftigten jederzeit auf dem Laufenden halten. Das erste Flugblatt mit aktuellen Informationen findest Du hier

Hydro streicht hunderte Stellen in Grevenbroich

Paukenschlag vor der Spätschicht: Aus den Medien mussten die Beschäftigten gestern Abend erfahren, dass Hydro Aluminium Rolled Products am Standort in Grevenbroich mehrere hundert Stellen streichen will!

Für die Belegschaft war die Nachricht ein großer Schock: „Eine solche Stimmung habe ich noch nicht erlebt, die Mitarbeiter verstehen die Welt nicht mehr – die Wut und Angst ist groß“, sagt Andrea Büttner – stellvertretende Vorsitzende des Betriebsrats in Grevenbroich. Die Hydro-Konzernleitung hatte kurz zuvor verlautbaren lassen, dass bis zu 735 Vollzeitstellen gestrichen werden sollen. Der Standort Grevenbroich wird dabei laut Konzern mit einem Großteil des Stellenabbaus belastet. Der Betriebsrat geht davon aus, dass an die 500 Stellen in Grevenbroich – und damit gut ein Viertel der Beschäftigten – gestrichen werden.

Als Grund für den massiven Stellenabbau gibt Hydro an, dass das Walzwerkgeschäft in den zurückliegenden Jahren schlechte finanzielle Ergebnisse gebracht hat. Durch die angekündigten Restrukturierungsmaßnahmen sollen jetzt bis zu 60 Millionen Euro Personalkosten eingespart werden. Weiter kündigten sie an, den Ausstieg aus dem Veredelungsgeschäft in der Folie zum 31. Dezember dieses Jahres zu vollziehen und sich zukünftig noch stärker auf die Wachstumsmärkte Automobil und Getränkedosen zu konzentrieren.

Betriebsrat und IG Metall fordern Konzepte

Volker Consoir, 2. Bevollmächtigter der IG Metall Düsseldorf-Neuss, sagt zu den gestrigen überraschenden Ankündigungen: „Mit dem angekündigten Stellenabbau bei Hydro-Aluminium knickt das Unternehmen vor den kurzfristigen Erwartungen der Anteilseigner und Finanzmärkte ein. Anstatt alternative Konzepte für die Zukunftsfähigkeit des Folien-Hauptbetriebs vorzulegen, will das Management an der Personalkostenschraube drehen, um kurzfristig die Marge zu erhöhen. Dieses Vorgehen ist für die Beschäftigten und die IG Metall inakzeptabel. Auch bei Hydro-Aluminium muss gelten: Mensch vor Marge. Darum werden wir gemeinsam mit dem Betriebsrat die Plausibilität der angekündigten Maßnahmen prüfen und fordern vom Management Alternativkonzepte, die Arbeitsplätze sichern.“ Und auch Heinz Höhner, Betriebsratsvorsitzender am Standort Grevenbroich, macht klar: „Als Betriebsrat reicht uns das nicht. Wir kämpfen, wir werden alles tun, um jeden Arbeitsplatz zu erhalten. Wir fordern Perspektiven, Visionen und neue Produkte“.

Auf zum Klimaaktionstag

Für den 20. September ruft die Klimabewegung Fridays for Future (FfF) alle Generationen und gesellschaftlichen Gruppen zu einem globalen „Klimastreik“ auf. Es geht darum Druck für die Einhaltung des Parisabkommens und gegen die anhaltende Klimazerstörung zu machen.

Zwar gibt es zwischen IG Metall und FfF unterschiedliche Sichtweisen über einzelne Schritte und Zwischenziele, beide eint jedoch das übergreifende Ziel, die drohende Klimakatastrophe abzuwenden und hierfür einen raschen ökologischen und sozialen Wandel einzuleiten.

Die IG Metall begrüßt es daher, wenn ihre auch ihre Mitglieder sich gemeinsam mit vielen anderen Menschen im Rahmen ihrer arbeitsrechtlichen Spielräume am Klimaaktionstag am 20. September beteiligen und Flagge zeigen für einen Wandel, der Klimaschutz, sichere Arbeitsplätze und soziale Gerechtigkeit verbindet.

Die gesamte Stellungnahme der IG Metall zum Klimaaktionstag findet ihr hier